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Was bei den Wahlen in der letzten Zeit auffällt, massive Wahlfälschung durch Unterschlagung von Stimmen. Kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen, fanden sich mehrere hunderttausende
auf Facebook und Twitter ein und äußerten zeitgleich Ihre Zweifel an der
Korrektheit der Bundestagswahl 2013.Das böse Wort Wahlbetrug machte relativ schnell die Runde.
1.Fall

Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold. Zu sehen ist das Kontrollformular von
Dennis Bottek, einem bei der Stimmauszählung anwesenden Wahlbeobachter. Darauf notiert
sind alle gezählten Stimmen der einzelnen Parteien für den Wahlbezirk Detmold (Pivitsheide).

Für die SPD wurden zum Beispiel 92 erhaltene Stimmen vermerkt. Amtlich veröffentlicht
wurden kurze Zeit später allerdings 241 Stimmen für die SPD. Also 149 Stimmen mehr.

Der Anteil der AfD fiel in diesem Wahlbezirk folglich von 6,5% auf 5,25%.

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Quelle: http://wahl.krz.de/BW2013/05766020/index.htm

2.Fall

Hamburger CDU vermisst die Stimmen von 100.000 Briefwählern.

Ob die CDU versehentlich die CDU beklaut hat ist nicht bekannt. Gesichert ist hingegen,
dass die 100.000 Stimmen verschwunden sind. Möglicherweise hat sie der Hund gefressen.
Die CDU Hamburg veröffentlicht auf Ihrer Internet-Präsenz eine Meldung mit der Überschrift:
”Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger
Wahlergebnis dringend aufklären” Die vollständige Meldung könnt ihr hier nachlesen :

http://www.cdu-hamburg.de/

Ich will jetzt hier mal nicht spekulieren, wer das geschrieben hat und auch nicht, aus welchen Motiven er das tat. Tatsache ist, er hat recht. Aber was hier als verklausulierte rechtliche und nur Rechtsanwälten verständliche Aneinanderreihung von Paragrafenklauseln daherkommt, ist auch viel einfacher zu sagen. Nämlich: Es gibt keine Wahl, wenn alle Parteien einer Meinung sind. Nehmen wir einmal Amerika. Die USA-Bürger sind zu einer großen Mehrheit der Meinung, dass sie eine Wahl haben. Das ist kaum verständlich, denn es gibt in den USA nur 2 maßgebliche Parteien, und die haben keine unterschiedliche Meinung in allen wesentlichen Fragen. In der Bundesrepublik gibt es zwar mehr Parteien, aber die sind auch alle in den wesentlichen Punkten einer Meinung. Ich will da keine unangemessenen Assoziationen wecken, aber in der DDR gab es auch mehrere Parteien, die sich auch alle einig waren. Ich will damit andeuten, dass es nur eine Wahl in einer Demokratie gibt, wenn es auch verschiedene Meinungen gibt. Da es die aber nicht gibt, sondern alle Parteien in allen wesentlichen Punkten eh einer Meinung sind, gibt es auch keine Wahl. Zu diesem Verständnis aber, braucht man keine Paragrafen, da reicht auch der äußere Anschein. Aber dennoch danke, dass in diesem kleinen Bericht deutlich wird, dass wir nicht nur keine Wahl haben, sondern zusätzlich auch kein Gesetz dazu.