PROLOG

 

 

 

 

(Foto: Doemges)

 

Wir schrieben das Jahr des Herrn anno 2021. Der Weltraum - unendliche Weiten. Der Chester, ein rüstiger Rentner um die 50, umkreiste den Orbit in seinem kleinen, selbstgebastelten Raumschiff. Elon Musk, mit seinem SpaceEx, hatte ergo Recht behalten. Das Weltall stand jedem offen - ergo auch dem Chester mit seiner selbstgebastelten SpceEx Shuttlevorrischtung. In den Pausen, wenn er mal nicht am Steuer saß oder schlief, holte er sich genüsslich einen runter, betätigte dann den Toilettenspüler. Er liebte den Aufenthalt in der Schwerelosigkeit und des Abends sah er die Erde, ja, seinen Heimatplaneten, gleich einem blauen Ball am Horizont verschwinden. Ja, wer einmal die Welt aus der Entfernung sah, wusste, was er an ihr hatte. Und sie war nunmal nicht mehr bewohnbar. Ja, ein Atomkrieg hatte alle natürlichen Ressourcen zerstört. Und der Chester war einer der letzten gewesen, welche mit heiler Haut davbongekommen waren. Er schämte sich obdessen ein wenig. Aber was wollte man machen. Seine Family, die Mutter, die Ehefrau, die Kinder, waren alle Opfer geworden jener atomaren Welle, welche die Welt destruktivierte. Indes glänzte sie darnun in vollem Glanze.

Plötzlich wurde der Chester gewahr, dass auf der Erde, zunächst hie und da, aber doch noch Leben existierte. Ja, so leicht war eine Gattung, wie die humanoide nicht auszurotten. Ein neues Imperium hatte sich entwickelt - ausgehend von den letzten verbliebenen Menschen. Und: Chester war via Net nun auch im Besitz der einzigen verbliebenen Zeitung - POETTSCHKES POST, ein Online-Medium. Er konnte es nicht lassen, in seinem 10 qm großen Raumschiff immer wieder hierin zu blättern, und zu lesen, bis er die Schrift auswendig konnte. Ja, die Humanoiden waren auf die Erde zurückgekehrt, eine Manifestation des menschlichen Daseins zu errichten, von welchem der Chester ein Outlaw war. Gerade darnun, ohne Familie, ohne Freunde. Er dachte nicht im Traume daran, die Erde erneut mit seiner Einwohnerschaft zu beehren. Lieber kreiste er ziellos, robinsonadiv durchs All, las demonstrativ POETTSCHKES POST - mal depressiv, mal manisch, die Zeit auf seinem Heimatplaneten Erde verfolgend.

Der Chester begann, Gedichte zu schreiben, nebenher onanierend. Er wollte die Poeme den Erdbewohnern, dessen Existenz er so dialogisierend verfolgte, zukommen lassen. Er war der letzte seiner Art:

POETTSCHKES POST

ZIELLOS DURCHS ALL

UNENDLICHKEIT -

UNDURCHDRINGLICH

GRENZENLOS (...)

Der Chester begann langsam, mit den Lippen die Worte seines E-Magazins zu formen. Folgendermaßen:

KAMPF GEGEN DIE MAFIA

(Foto: Pixabay)

 

Zivilgesellschaftliche Initiativen fordern Einführung eines juristischen Systems nach italienischem Vorbild bei der geplanten Reform der Vermögensabschöpfung.

Die Amadeu Antonio Stiftung, Echolot e.V. und weitere Organisationen fordern die Bereitstellung beschlagnahmter Immobilien für lokale demokratische Initiativen vor Ort. Denn: in Italien hat sich die zivilgesellschaftliche Umnutzung von beschlagnahmten Mafia-Immobilien als nützliches Instrument der Prävention und Bekämpfung organisierter Kriminalität bewährt. Denn egal, ob Mafiosi, Rechtsextreme oder Motorcycle-Clubs, meist wird mit Einschüchterung und Gewalt der öffentliche Raum dominiert. Dabei entstehende Angsträume bieten multi-kriminellen Netzwerken die Möglichkeit, weitestgehend unbehelligt ihren ökonomischen Interessen nachzugehen. Die Rolle von Immobilien kann dabei entscheidend sein – auch um Angsträume zu durchbrechen, indem Nachbarschaft, Initiativen und Vereine dieser Raum zurückgegeben wird.

Im Projekt „Creating Public Spaces“ wurde eine Stellungnahme erarbeitet, die darauf abzielt, die juristischen Rahmenbedingungen soweit zu erweitern, dass die zivilgesellschaftliche Nutzung beschlagnahmter Immobilien zur Routine wird. Die Stellungnahme bezieht sich auf den aktuellen Gesetzesentwurf des Deutschen Bundestages (BT Drucksache 18/9525) und fordert die Einführung eines juristischen Systems nach italienischem Vorbild bei der geplanten Reform der Vermögensabschöpfung.

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung:

Die Erfahrung von Gewalt und Übergriffen ist auch eine räumliche – die Angst davor wird mit Orten in Verbindung gebracht, die gemieden werden, sofern es möglich ist. Die erlebte Bedrohung kann für Betroffene schwerwiegende Folgen im Alltag haben – insbesondere wenn sich damit abgefunden wird, dass beispielsweise Neonazis in bestimmten Straßen das Sagen haben. Bedroht sind dort alle, die dem rassistischen Menschenbild nicht entsprechen. So sind Geflüchtete, die nicht wählen können, wo sie wohnen, dieser Gefahr schutzlos ausgeliefert.

Publizist Jürgen Roth weist mit Blick auf die Zunahme von Gewalt gegen Minderheiten in Deutschland auf dahinterliegende organisierte Netzwerke hin:

In zunehmendem Umfang sind rechtspopulistische Parteien in Europa, wie in Deutschland, mit mafiösen Strukturen verbunden. So ist der türkische Mafiapate Sedat Peker sowohl mit Abgeordneten der türkischen AKP wie mit der Rockerorganisation Osmanen Germania verbunden, die mit ihren 2500 Mitgliedern allein in Deutschland über ein hohes Gewaltpotential verfügen. Oder der ungarische Ministerpräsident Orbán, der in den neunziger Jahren finanzielle Hilfe vom russischen Mafiaboss Semion Mogilevich erhielt, der auch in Deutschland aktiv war.

Er verwies dazu auf das Beispiel der sog. „Schwarzen Schar“ in Wismar und auf die vom MDR kürzlich recherchierten möglichen Waffenlieferungen der ‚Ndrangheta an rechtsextreme Kreise oder gar den NSU in Thüringen.

Benno Plassmann, Vorsitzender des Echolot e.V., drängt darauf von der harten Arbeit gegen die Mafien in Italien zu lernen:

Nur eine starke Zivilgesellschaft kann kriminelle und menschenfeindliche Bewegungen in der Gesellschaft wirklich zurückdrängen. In Italien hilft dabei ein System der Umnutzung beschlagnahmter krimineller Immobilien – warum soll es das nicht auch in Deutschland geben?

Der Vorsitzende des Anti-‚Ndrangheta Ausschusses im Landtag von Kalabrien, Consigliere Arturo Bova, empfahl aus eigener Erfahrung dieses wichtige Instrument.

Strukturen krimineller Organisationen müssen bekämpft werden, am besten durch die gleichzeitige Stärkung der Zivilgesellschaft und der Umnutzung beschlagnahmter Immobilien. Wir sehen vielerorts in Kalabrien, wie dadurch Angsträume zurückgedrängt werden.

KONFERENZ

Vom 10.11. bis 11.11.2016 findet in der Amadeu Antonio Stiftung und der Humboldt-Universität zu Berlin die Abschlusskonferenz des EU-geförderten Projekts Creating Public Spaces – Öffentliche Räume für demokratische Kultur schaffen! statt. Am Donnerstag, 10. November, werden die positiven Erfahrungen aus Italien und die Frage, wie sich diese auf andere Länder übertragen ließen in drei Workshops zur Diskussion gestellt. Am Freitag, den 11. November, folgt die große Abschlusskonferenz im Auditorium Maximum der Humboldt Universität Berlin, Unter den Linden 6, auf der sowohl die Ergebnisse der Workshops, als auch die Ergebnisse des gesamten Projekts präsentiert und gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteur_innen und Politiker_innen aus Deutschland und Italien diskutiert werden.

ANHÖRUNG

Die offizielle Anhörung zum Gesetzentwurf zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung des Deutschen Bundestags (BT Drucksache 18/9525) findet am 23.11.2016 statt. Prof. Dr. Martin Heger vom Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Europäisches Strafrecht und Neuere Rechtsgeschichte der Humboldt-Universität zu Berlin, der auch als Partner am Projekt Creating Public Spaces beteiligt ist, wurde für diese Anhörung als Sachverständiger nominiert.

PUBLIC SPACES

Die Stellungnahme wurde maßgeblich im Rahmen des EU-geförderten Projekt Creating Public Spaces – best practice in the re-use of confiscated property entwickelt – ein Projekt der Landesregierung Kalabrien, des Vereins Antigone – Osservatorio sulla ’ndrangheta (Reggio Calabria), des Echolot – Projekte für Zivilgesellschaft, gegen Mafien e.V. (Berlin), der Amadeu Antonio Stiftung (Berlin), sowie den assoziierten Projektpartnern Humboldt Universität zu Berlin (Lehrstuhl Prof. Martin Heger) und der Universität Roma Tre „La Sapienza“.

STAATSOPER BERLIN

Am 28. April kommt mit Nicola Sanis 2007 uraufgeführter Kammeroper »Falcone« die nächste Premiere in der Werkstatt der Staatsoper im Schiller Theater zur Aufführung. Erzählt wird der letzte Tag im Leben des italienischen Untersuchungsrichters Giovanni Falcone, der zu einer Symbolfigur im Kampf gegen die Mafia geworden ist und am 23. Mai 1992 zusammen mit seiner Frau und drei Leibwächtern bei einem Attentat der Mafia ums Leben kam. Nicola Sani, der zu den bedeutenden italienischen Komponisten zeitgenössischer Musik gehört, begleitet die Endproben vor Ort. Die musikalische Leitung liegt in den Händen von David Robert Coleman. Inszeniert wird der Abend von dem Theaterregisseur und Essayist Benjamin Korn, der damit sein Debüt an der Staatsoper gibt.

Ein Mann sitzt im Flugzeug von Rom nach Palermo – nur wenige Stunden vor dem Bombenattentat, das ihn und seine Ehefrau das Leben kosten wird. Es ist Giovanni Falcone, der bekannte Mafia-Untersuchungsrichter, dessen Kampf gegen das organisierte Verbrechen der sizilianischen »Cosa Nostra« 1986 zu einem spektakulären Massenprozess führte, bei dem über 400 Mitglieder der Organisation ihrer Verbrechen angeklagt werden konnten. Während der »angehaltenen Zeit des Fluges« – so der Untertitel der Oper – verbinden sich die Erlebnisse und Gedanken Falcones mit Erinnerungen und Schilderungen des bevorstehenden Attentats zu einem Mosaik aus Reflektionen über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.

Dokumentarisch angelegt, wurden in dem Libretto von Franco Ripa di Meana ausschließlich historische Original-Dokumente verarbeitet: darunter Auszüge aus Zeitungsartikeln, Interviews, Justizunterlagen und privaten Briefen Falcones sowie aus Gerichtsprotokollen und Zeugenaussagen. Alle Texte wurden für die Produktion in Berlin auf Deutsch übersetzt.

»Wir beide, Franco Ripa di Meana und ich, erinnern uns noch genau, wo wir am 23. Mai 1992 waren, als sich die Nachricht vom Attentat auf Falcone verbreitete. In Italien ist es ganz üblich, dass man weiß, wo man war, als man diese Nachricht bekommen hat. Das ist ein bisschen vergleichbar mit 9/11. Für uns und für unsere ganze Generation war es ein riesiger Schock und es traf uns völlig unvorbereitet. Man kann sich die Atmosphäre, die damals herrschte, heute kaum vorstellen. Plötzlich war Palermo unter Militärkontrolle, die Stimmung war schwer und die Leute waren ganz verstört und wütend, weil sie dachten, dass sich der Kampf gegen die Kriminalität mit Falcone grundlegend geändert hatte. Es gab noch Augenzeugenberichte im Fernsehen – daran kann ich mich gut erinnern. Jetzt, zum 25. Jahrestag des Attentats, wird alles wieder an die Oberfläche kommen. Der Krieg gegen die Mafia ist noch lange nicht aufgearbeitet. Falcone ist immer noch eine offene Wunde in der italienischen Geschichte«, so der Komponist.

Giovanni Falcone wird von dem Bassbariton Andreas Macco verkörpert. In wechselnden Gesangs- und Schauspielpartien – vom Richter, über Mafiaboss bis hin zum Kronzeugen oder Freund – sind die Schauspieler Udo Samel und Klaus Christian Schreiber sowie die Sänger Martin Gerke und Milcho Borovinov zu erleben. Caroline Seibt, Friederike Harmsen, Isabelle Rejall und Nadia Steinhardt bilden ein Vokalquartett. Es spielen Mitglieder der Staatskapelle Berlin.

Am Sonntag, den 23. April um 11 Uhr findet eine öffentliche Einführungsmatinee im Istituto Italiano di Cultura Berlino (Hildebrandtstraße 2, 10785 Berlin) in Anwesenheit von Nicola Sani (Komponist), Benjamin Korn (Regisseur), Benjamin Wäntig (Dramaturg) und Sandro Mattioli (Journalist und Vorsitzender von „Mafia? Nein danke! e.V.“) statt. Die Veranstaltung wird moderiert von dem Kulturjournalisten Peter von Becker. Der Eintritt ist frei.

PALERMO

Am 26. November wurden auf der „Night of Cultural Brands“ als virtuelle Veranstaltung im TV-Format die diesjährigen Preisträger*innen des Europäischen Kulturmarken-Awards mit der AURICA geehrt. Leoluca Orlando, Bürgermeister von Palermo, erhielt den „Lifetime-Achievement-Award 2020“. In weiteren Kategorien wurden das European Union Youth Orchestra, die Deutsche Post DHL Group, die Deichman Bjørvika Bibliothek Oslo, Le Voyage à Nantes, das Center for Urban History of East Central Europe, die Monheimer Kulturwerke und das Futur 2 Festival geehrt. Yvette Mutumba und Julia Grosse, Gründerinnen und Chefredakteurinnen des Magazins Contemporary And, wurden als „Europäische Kulturmanagerinnen des Jahres 2020“ ausgezeichnet. www.kulturmarken.de

Die Jurybegründung: Leoluca Orlando ist Europas außergewöhnlichster Bürgermeister, der durch sein Wirken als Politiker, aber auch als Kulturmanager mit kühnen Kulturinitiativen der Mafia und dem Rassismus die Stirn bietet. Als Impulsgeber hat er mit einzigartigen urbanen Projekten eine Renaissance der Stadtkultur in Palermo ins Leben gerufen und mit ambitionierten Programmen die Rettung der heruntergekommenen Quartiere in die Wege geleitet. Er ist eine wichtige Stimme des Bündnisses „Städte sicherer Häfen“ innerhalb der Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“, mit der kommunale Politiker aus ganz Europa die Migrations- und Abschottungspolitik ihrer Regierungen kritisieren und eine solidarische Migrationspolitik fordern.

Insgesamt wurden in diesem Jahr 112 Wettbewerbsbeiträge in acht Kategorien eingereicht. Die 44-köpfige Expert*innenjury aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Medien hat am Abend unter dem Vorsitz von Dr. Hagen W. Lippe-Weißenfeld, Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V., acht weitere Preisträger*innen geehrt:


Das European Union Youth Orchestra wurde zur "Europäischen Kulturmarke des Jahres 2020" gewählt.
Den Preis „Europäische*r Kulturmanager*in des Jahres 2020“ erhielten Yvette Mutumba und Julia Grosse, Gründerinnen und Chefredakteurinnen des Magazins Contemporary And.
Das Center for Urban History of East Central Europe mit Sitz in Lemberg wurde mit dem Preis für das „Europäische Bildungsprogramm des Jahres 2020“ geehrt.
Für den „Europäischen Preis für Stadtkultur 2020“ konnten sich die Monheimer Kulturwerke durchsetzen.
Mit der Auszeichnung "Europäische*r Kulturinvestor*in des Jahres 2020" wurde die Deutsche Post DHL Group für ihr kulturelles Engagement geehrt.
Den Titel „Europäische Kulturtourismusregion des Jahres 2020“ erhielt Le Voyage à Nantes.
Die Deichman Bjørvika Bibliothek Oslo, würdigte die Jury als „Europäische Trendmarke des Jahres 2020“.
Mit dem erstmals in diesem Jahr vergebenen „Europäischen Preis für Nachhaltigkeit im Kulturmarkt 2020“ wurde das Hamburger Futur 2 Festival ausgezeichnet.


Ermöglicht wurde die virtuelle Night of Cultural Brands vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, der Landeshauptstadt Potsdam und dem Nikolaisaal Potsdam. Darüber hinaus unterstützen 50 weitere Partner*innen und Mitwirkende den Europäischen Kulturmarken-Award. Dazu gehören die Hoffbauer-Stiftung als Preisstifterin, SAP, RSM, Bayer Kultur, Arnold Group, Tagesspiegel, kulturplakatierung, ARTE Magazin, Deutsche Welle, bcsd, AVL und Deutsche Post DHL Group. Initiatorin und Veranstalterin ist die Causales – Gesellschaft für Kulturmarketing und Kultursponsoring.
EXPERTEN
Die 42-köpfige Expert*innen-Jury des 15 Europäischen Kulturmarken-Awards zeichnet am 26. November 2020 Leoluca Orlando, Bürgermeister von Palermo und Mitglied des sizilianischen, italienischen und europäischen Parlaments mit einem Lifetime Achievement Award aus. Leoluca Orlando ist Europas außergewöhnlichster Bürgermeister, der durch sein Wirken als Politiker, aber auch als Kulturmanager mit kühnen Kulturinitiativen der Mafia und dem Rassismus die Stirn bietet. Als Impulsgeber hat er mit einzigartigen urbanen Projekten eine Renaissance der Stadtkultur in Palermo ins Leben gerufen und mit ambitionierten Programmen die Rettung der heruntergekommenen Quartiere in die Wege geleitet. Leoluca Orlando hat große Verdienste an der Wiedergeburt der Cita die bella arti, der italienischen Kulturhauptstadt und ist eine wichtige Stimme des Bündnisses „Städte sicherer Häfen“ innerhalb der Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“, mit der kommunale Politiker aus ganz Europa die Migrations- und Abschottungspolitik ihrer Regierungen kritisieren und eine solidarische Migrationspolitik fordern. Die Laudatio hält Mike Schubert, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam in Anwesenheit von Michelle Müntefering, Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt und weiteren geladenen Gäste aus Kultur, Wirtschaft Politik und Medien auf der Kulturmarken-Gala „Night of Cultural Brands“ im Nikolaisaal Potsdam. www.kulturmarken.de

Leoluca Orlando wurde im Jahre 1947 in der sizilianischen Stadt Palermo geboren. Nach seinem Studium in Heidelberg und Palermo arbeitete er als ordentlicher Professor für Öffentliches Recht an der Universität Palermo. Im Jahre 1985 wählte der Stadtrat Palermos Orlando erstmals zum Bürgermeister. Dieses Amt trägt er heute zum fünften Mal. Zwischenzeitlich hatte er Mandate im Europäischen Parlament und dem Italienischen Parlament, und diente als Oppositionsführer im sizilianischen Parlament. In seiner ersten Amtsperiode als Bürgermeister, nahm er den Kampf gegen die Sizilianische Mafia auf; heute kämpft er gegen Rassismus und die restriktive Migrationspolitik Italiens und der Europäischen Union.

Im März des Jahres 2015 stellte Orlando die Grundsatzerklärung Charta von Palermo vor, in der er sich zur Freizügigkeit als Menschenrecht bekennt, und die Abschaffung der Aufenthaltsgenehmigung in der Europäischen Union sowie die grundlegende Neuausrichtung der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik fordert. Die Charta erhielt große internationale Aufmerksamkeit und gilt als ein wegweisendes Dokument für europäische Kommunen, die sich zu Migration und der Aufnahme von Geflüchteten bekennen. Auch Solidarity City-Netzwerke und Seebrücken-Initiativen orientieren sich an der Charta.
KATEGORIE
Leoluca Orlando wird in der Kategorie „Europäische*r Kulturmanager*in des Jahres 2020“ mit der AURICA geehrt, einer 23 Zentimeter hohen, gewachsten Bronzestatue. AURICA, ein rumänischer Mädchenname, der die Goldene meint, trägt alles in sich, was so begehrenswert ist: Aura, Aurum und Heureka. Die Skulptur steht darüber hinaus für die Exzellenz, Attraktivität und Vielfalt des europäischen Kulturmarktes und versinnbildlicht die wertvolle Vermittlungsarbeit der europäischen Kulturanbieter und das herausragende Engagement europäischer Kulturförderer. Zu den weiteren Kategorien des Europäischen Kulturmarken-Awards gehören: die „Europäische Kulturmarke des Jahres 2020“, die „Europäische Trendmarke des Jahres 2020“, der „Europäische*r Kulturinvestor*in des Jahres 2020“, das „Europäisches Bildungsprogramm des Jahres 2020“, die „Europäische Kulturtourismusregion des Jahres 2020“, der „Europäischer Preis für Stadtkultur 2020“ sowie der erstmalig ausgeschriebene „Europäische Preis für Nachhaltigkeit im Kulturbetrieb 2020“.

Der Europäische Kulturmarken-Award wird gefördert durch das Land Brandenburg, die Landeshauptstadt Potsdam und der Hoffbauer-Stiftung als Preisstifterin sowie von den Premiumpartner*innen SAP, RSM, Bayer Kultur, Kulturplakatierung, Arnold Group, ARTE Magazin, Der Tagesspiegel und die Deutsche Welle TV. Die Schiffbauergasse, Mihai. Darüber hinaus unterstützen 50 weitere Partner*innen Europas avanciertesten Kulturpreis. Dazu gehören Deutsche Post DHL, Der Tagesspiegel AVL Cultural Foundation und der bcsd – Bundesvereinigung für City- und Stadtmarketing. Initiator des Europäischen Kulturmarken-Awards ist die Causales - Gesellschaft für Kulturmarketing und Kultursponsoring.

BRITEN UND BREXIT

(Foto: Pixabay)

 

 30. Dezember 2020: Heute Vormittag haben der Präsident des Europäischen Rates und die Präsidentin der Europäischen Kommission im Namen der Europäischen Union das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich unterzeichnet. Dieses Abkommen wird nun zur Unterzeichnung durch Premierminister Boris Johnson an das Vereinigte Königreich weitergeleitet, bevor es ab dem 1. Januar 2021 vorläufig angewandt wird.

Das heute unterzeichnete Abkommen ist das Ergebnis monatelanger intensiver Verhandlungen, in denen die Europäische Union ein beispielloses Maß an Einheit gezeigt hat. Es ist ein faires und ausgewogenes Abkommen, das die grundlegenden Interessen der Europäischen Union umfassend schützt und Stabilität und Berechenbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen schafft.

 

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates:

Anschließend wird das Abkommen vom Europäischen Parlament und vom Rat geprüft, bevor es von der Europäischen Union ratifiziert werden kann.

In diesem Zusammenhang ist es für die Europäische Union und das Vereinigte Königreich von größter Bedeutung, nach vorne zu blicken, um ein neues Kapitel in ihren Beziehungen zu beginnen.

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates: „Die Europäische Union ist bereit, in wichtigen Fragen Seite an Seite mit dem Vereinigten Königreich zusammenzuarbeiten. Das gilt für den Bereich Klimaschutz im Vorfeld der COP 26 in Glasgow sowie für die weltweite Reaktion auf Pandemien, insbesondere durch ein mögliches Abkommen über Pandemien. Im Bereich auswärtige Angelegenheiten werden wir auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Interessen eine Zusammenarbeit in spezifischen Fragen anstreben.

Dabei geht es um wichtige Fragen, die – wie auch im Fall unserer strategischen Partner – regelmäßig erörtert werden müssen. Ich freue mich auf diese Zusammenarbeit.“

DANACH

Nach der Unterzeichnung des Austrittsabkommens durch das Vereinigte Königreich und die Europäische Union (EU) tritt der Brexit am 1. Februar 2020 in Kraft. Das Vereinigte Königreich tritt damit geregelt, d.h. mit einem Austrittsabkommen, aus der EU aus. 

Für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ändert sich mit dem morgigen Austritt erst einmal nichts. Während der Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 wird das Vereinigte Königreich weiter wie ein EU-Mitgliedstaat behandelt. 

Das heißt konkret:

• Die Freizügigkeitsregeln der EU gelten fort: Briten und Unionsbürger können sich weiterhin in der EU und im Vereinigten Königreich frei bewegen und aufhalten und wie bisher arbeiten und studieren.
• Die Bestimmungen und Modalitäten beim Grenzübertritt ändern sich nicht. Im Schengenraum können britische Staatsangehörige an den Grenzübergängen weiterhin die Kontrollspuren für EU-Bürger nutzen.
• An den Bestimmungen und Modalitäten bei der Annahme der deutschen Staatsangehörigkeit ergeben sich keine Änderungen.

Die EU und das Vereinigte Königreich nutzen die Übergangsphase, um die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zu verhandeln.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) setzt sich dafür ein, dass im Interesse der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger die enge Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden auch nach der Übergangsphase ohne Einschränkungen fortgeführt wird.

BREXIT-FOLGEN

Wenige Wochen nach dem Ablauf der Übergangsfrist zur Regelung des Brexit sind deutliche Auswirkungen auf den Warenverkehr zwischen Großbritannien und der EU spürbar.

Während inzwischen lange Lkw-Staus an der Zufahrt zum Eurotunnel zur Tagesordnung gehören und die Hafenbehörden bei der Umsetzung der neuen Zollvorschriften stark überlastet scheinen, steigt der Bedarf an ISPM 15-standardisierten Holzpaletten rapide an.

Seit Jahresbeginn müssen Transportmittel aus Holz ohne Ausnahme dem ISPM 15-Standard entsprechen. Heimische Wälder und Ökosysteme sollen durch die bereits seit 2002 bestehende Vorschrift der International Plant Protection Convention (IPPC) besser geschützt werden.

Bei der Umstellung tun sich jedoch diejenigen Prozessbeteiligten schwer, die bislang noch kein IPPC-behandelten Holzladungsträger eingesetzt haben. Die Folge daraus: Versorgungsketten werden unterbrochen, da nicht ausreichend ISPM 15-Standard Paletten eingekauft worden sind. Die daraus resultierenden Verzögerungen im Warenhandel führen zu einer zunehmenden Verunsicherung bei den Unternehmen. Es kommt zu Lieferengpässen und Regale bleiben teilweise leer.

"Unsere Mitgliedsbetriebe erhalten vermehrt Anfragen nach ISPM 15 behandelten Holzladungsträgern für den Warenhandel zwischen Großbritannien und der EU." so Suzane Giurlando, Geschäftsführerin von EPAL Deutschland, dem deutschen Nationalkomitee der European Pallet Association (EPAL). "Weil EPAL-Ladungsträger aber bereits seit 2010 nach dem ISPM 15- Standard hergestellt werden, sind unsere Produzenten und Reparateure bestens auf die steigende Nachfrage vorbereitet und können in den allermeisten Fällen helfen."

Tatsächlich setzt EPAL seit 2010 strikt auf die Einhaltung der ISPM 15-Standards. EPAL-Holzpaletten sind entsprechend auch nach dem Brexit ohne Bedenken für Warentransporte zwischen Großbritannien und der EU geeignet. EPAL-Paletten sind mit dem IPPC-Zeichen, dem Behandlungskürzel HT (Heat Treatment) und der Nummer der zuständigen Pflanzenschutzbehörde gekennzeichnet und können schnell und unbürokratisch durch die zuständigen Zollmitarbeiter geprüft und freigegeben werden.

Weitere Informationen auf www.gpal.de European Pallet Association e.V. Die European Pallet Association e.V. (EPAL) sichert mit über 600 Mio. EPAL Europaletten und 20 Mio. Gitterboxen im weltweit größten offenen Tauschpool den Warenfluss in der Logistikwelt. 1991 als Dachverband der lizenzierten Hersteller und Reparateure von EPAL-Ladungsträgern gegründet, ist die EPAL weltweit verantwortlich für deren gleichbleibende Qualität. EPAL-Paletten werden aus nachhaltig angebautem, CO2 neutralem Holz hergestellt, sind reparabel, recyclingfähig und reduzieren durch ihre hohe Verfügbarkeit die Transportwege. Als eingetragener Verein verfolgt die EPAL keine wirtschaftlichen Interessen und trifft alle Entscheidungen im Interesse ihrer Industrie-, Handels- und Logistikpartner. Die EPAL wird in über 30 Ländern durch 14 Nationalkomitees vertreten, die sich der nationalen Umsetzung der EPAL-Ziele verpflichtet haben.

Über EPAL Deutschland:

EPAL wird in Deutschland vertreten durch die Gütegemeinschaft Paletten e.V. und ist das deutsche Nationalkomitee der European Pallet Association e.V. (EPAL). Sie vertritt mit der Qualitätssicherung von EPAL Europaletten und EPAL Gitterboxen den Zeichenrechtsinhaber.

IFO

Die Stimmung unter den deutschen Exporteuren hat sich deutlich aufgehellt. Die ifo Exporterwartungen der Industrie sind im Januar von 1,9 Punkten auf 6,0 Punkte gestiegen. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur und der weltweite Impfstart führten zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft.

Deutliche Zuwächse beim Export erwarten die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

EINIGUNG

Zum Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich über die zukünftigen Beziehungen nach dem Brexit erklärt die Niedersächsische Europaministerin Birgit Honé: „Ich begrüße, dass es zu Heiligabend jetzt doch noch zu einer Einigung gekommen ist. Eine enge, fair geregelte Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist in beidseitigem Interesse. Es ist daher grundsätzlich zu begrüßen, dass wir einen Kompromiss haben. Dieser Vorschlag muss jetzt schleunigst auf Herz und Nieren geprüft werden. Klar ist aber schon jetzt, dass ein neues Abkommen für beide Seiten weniger Vorteile bringt als eine EU-Mitgliedschaft. Wir müssen uns deshalb weiterhin in allen Bereichen auf die negativen Folgen des Brexit einstellen.“

Honé wies darauf hin, dass Niedersachsen wie auch die gesamte Europäische Union eng mit dem Vereinigten Königreich verwoben ist. „Das geht los bei grenzübergreifenden Lebens- und Arbeitsmodellen, und es geht weiter bei Handel und Wirtschaft über die polizeiliche Zusammenarbeit bis hin zum Austausch von Schulen und Universitäten“, so die Ministerin.
Vom neuen Abkommen erwartet Honé, dass es eine faire, rechtssichere Grundlage schafft, um die bisher gute Zusammenarbeit so weit wie möglich aufrechtzuerhalten. „Es gehört aber zur Wahrheit dazu, dass der Brexit unweigerlich mehr Hürden und Bürokratie für den Austausch bedeutet. Auch ein noch so gutes Abkommen kann eine EU-Mitgliedschaft nicht gleichwertig ersetzen. Die Brüche können durch ein neues Abkommen nur abgemildert werden.“ Deshalb gelte es weiterhin für alle, die Verbindungen mit dem Vereinigten Königreich unterhalten, sich auf die notwendigen Änderungen einzustellen.

Die Landesregierung wird das Abkommen nun auch im Austausch mit der Bundesregierung intensiv prüfen. „Wir werden uns jetzt sehr genau ansehen, was im Abkommen steht und was das für europäische und niedersächsische Interessen bedeutet,“ so Honé.

Die Ministerin sprach zudem EU-Chefverhandler Michel Barnier ihren Dank aus. „Ich habe mehrfach mit Michel Barnier in Brüssel gesprochen und dabei die niedersächsischen Perspektiven vertreten. Er hat die europäischen Interessen mit großer Kompetenz und Überzeugung vertreten. Ich danke ihm für seinen enormen Einsatz,“ sagte Honé.

BREXIT-BUNDESBEAUFTRAGTER

Niedersachsen bleibt weiterhin eng eingebunden in den Brexit-Prozess. Der Bundesrat hat bei seiner Sitzung am (heutigen) Freitag in Berlin zwei Bundesratsbeauftragte für die europäische „Ratsarbeitsgruppe Vereinigtes Königreich“ bestimmt. Wie bereits beim Vorgängergremium, der „Ratsarbeitsgruppe Brexit“, stellt Niedersachsen neben Bayern wieder einen von zwei Bundesratsbeauftragten. In der Arbeitsgruppe, die in Brüssel tagt, werden die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über die zukünftigen Beziehungen zur EU vor- und nachbereitet.

Das Land entsendet den Innenreferenten und Brexit-Experten der Landesvertretung bei der Europäischen Union, Julian Rabe, in die Ratsarbeitsgruppe. Er tritt die Nachfolge des ehemaligen Justizreferenten Christian Fluß an, der die Landesvertretung verlassen hatte und zurück in den Justizdienst gewechselt war. Durch die direkte Nachfolgeregelung hat Niedersachsen weiterhin Zugang zu exklusiven Informationen rund um die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Zugleich kann Niedersachsen prüfen, ob die Interessen der Bundesländer auch von der Bundesregierung auf der Brüsseler Ebene vorgetragen werden.

 

„Ich freue mich, dass die gute Arbeit, die Niedersachsen in diesem wichtigen Gremium geleistet hat, fortgesetzt werden kann. Ich wünsche Herrn Rabe viel Erfolg bei seiner Tätigkeit und werde die Verhandlungen weiterhin intensiv begleiten“, sagte Europaministerin Birgit Honé.

MEHR NIEDERSACHSEN

Seit dem Brexit-Referendum vom Sommer 2016 steigt die Zahl der britischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Niedersachsen kontinuierlich an, die die deutsche Staatsbürgerschaft anstreben – mit steigender Dynamik. Das legt eine aktuelle Abfrage des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung bei den Einwohnermeldeämtern der zehn größten Städte Niedersachsens nahe.

 

Danach haben sich allein in den Monaten Januar und Februar 2019 in den zehn Städten Hannover, Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, Wolfsburg, Hildesheim, Lüneburg, Göttingen, Wilhelmshaven und Emden insgesamt 162 Personen mit britischer Herkunft einbürgern lassen. Das entspricht 67 Prozent aller Fälle des gesamten Jahres 2018 in den genannten Städten. Damals hatten die zehn Kommunen insgesamt 241 Einbürgerungsfälle von Britinnen und Briten gezählt.

Herausragend sind die Landeshauptstadt Hannover und die Stadt Hildesheim. Hier wurden bereits in den ersten zwei Monaten die Gesamtwerte des Jahres 2018 übertroffen. So meldete die Stadt Hannover auf Nachfrage des Ministeriums für Januar und Februar bereits 56 Fälle. Im Vorjahr waren es in zwölf Monaten insgesamt 54 Fälle gewesen. In Hildesheim ist die Situation noch deutlicher. Der Wert von 19 Einbürgerungsfällen im Jahr 2018 wurde mit der Zahl 29 in den ersten zwei Monaten dieses Jahres mit 52 Prozent übertroffen.

 

Damit setzt sich ein seit 2016 zu beobachtender Trend überdeutlich fort. 2016 verzeichneten die Verwaltungen der zehn genannten Städte insgesamt 81 Einbürgerungen von Britinnen und Briten 2017 stieg die Zahl auf insgesamt 161, ein Zuwachs um 98,8 Prozent. 2018 stieg die Zahl noch einmal auf 241 Einbürgerungsfälle (49,7 Prozent mehr als im Vorjahr).

Die vom Ministerium recherchierten Zahlen stellen nur eine Stichprobe dar. Landesweite Zahlen für das Jahr 2018 wird das Landesamt für Statistik vermutlich erst im Frühsommer nennen können. Die letzte landesweite Zahl zum Thema Einbürgerungen von Britinnen und Briten belief sich auf 672 Fälle im Jahr 2017.

Nach Angaben des Landesamtes für Statistik Niedersachsen lebten zum Stichtag 31. Dezember 2017 insgesamt 8229 Britinnen und Briten in Niedersachsen. Diese Summe teilt sich auf in 5686 Männer und 2543 Frauen.

BREXIT-VERHANDLUNGEN

Die niedersächsische Europaministerin Birgit Honé hat am (heutigen) Freitag die Einigung zwischen der EU und der britischen Regierung auf Sicherung der Rechte aller EU-Bürger in Großbritannien und der Briten in der EU begrüßt. „Seit dem Tag des Brexit-Referendums in Großbritannien im Juni 2016 leben Millionen Bürger in Europa in der Unsicherheit, ob sie in dem Land bleiben und arbeiten können, in dem sie leben. Diese Unsicherheit wurde heute beendet“, sagte Honé in Hannover. Etwa drei Millionen EU-Bürger leben im Vereinigten Königreich. Andererseits leben eine Million Briten in den übrigen EU-Mitgliedsländern. Allein in Niedersachsen leben rund 10.000 Bürgerinnen und Bürger mit britischem Pass. „Diese Menschen können nun darauf vertrauen, dass ihre gegenwärtigen Rechte gesichert bleiben. Das ist auch eine gute Nachricht für Niedersachsen, weil sie den Menschen mit britischer Staatsangehörigkeit, die weiter in Niedersachsen leben und arbeiten möchten, ein Stück Verlässlichkeit zurück bringt“, so die Ministerin.

 

Sie schaue nun mit großen Erwartungen

Impressum

Verlag: BookRix GmbH & Co. KG

Texte: Doemges
Bildmaterialien: FreePicturePub
Cover: Bookrix
Lektorat: Poettschke
Übersetzung: Meyer
Satz: Doemges
Tag der Veröffentlichung: 13.02.2021
ISBN: 978-3-7487-7451-8

Alle Rechte vorbehalten

Widmung:
Der vulnerable Künstler, Journalist und Autor Tork Poettschke aka Christopher Doemges - *1980 in der westdeutschen Westfalenmetropole Dortmund; nach Besuch des Gymnasiums sowie Studiums der Tierheilkunde leben und arbeiten am legendären Borsigplatz, IM SPÄHENFELDE 21, in der Dortmunder Nordstadt, als freier Journalist und Künstler. Poettschke arbeitete zehn Jahre als Brotjob in eiserner Junggeselligkeit in diversen Callcentern. Unzählige Publikationen, sowie Hinwendung zu den bildenden Künsten. Reisen führten Poettschke auf die Philippinen, Nord- und Westafrika, den Nahen Osten, Süd-, Nord-, Ost- und Südosteuropa. Der Publizist spielt behände die Trompete. Was bleibt? Die Kinder. Seine beiden Söhne liegen Uns-Tork Poettschke am Herzen ... (www.doemgespress.webnode.com)