VOLKSENTSCHEID

Volksentscheid

So ich weiß das Thema Rettungsschirm für Griechenland und anderen EU-Ländern wurde schon ganz groß diskutiert und in Zeitungen, im Fernsehe verfolgt. Wie kann es auch anders sein. Jedoch habe ich mir auch ein paar Gedanken darüber gemacht.

In Bayern gibt es den Volksentscheid, dass heißt wenn man mit etwas nicht zufrieden ist kann man ein Volksentscheid ausarbeiten und dazu braucht man dann 10 % der Bevölkerungsstimmen.
Diese Befürworter können Ihre Unterschriften dann in den Rathäusern abgeben, im ganzen bayrischen Bundesland.

Ein Beispiel wäre das Nichtrauchergesetzt das durchgeführt worden ist, dies wurde auch per Volksentscheid vorbereitet und ist dann (mit den nötigen 10 % Unterschriften der Bevölkerung Bayerns) auf direktem Wege in den Bundestag gewandert und siehe da, das Gesetzt ist durchgeführt worden.

In Sachsen, Hessen gibt es auch die Möglichkeit eines Volksentscheids ohne Einschränkungen und in Baden-Württemberg wird dieser nun auch bald durchgeführt werden, dann haben wir ja immerhin schon 4 Bundesländer mit Bayern in der Republik Deutschland in denen das Volk mit eingreifen kann in die Politik bzw. Gesetzgestaltung. (Auch wenn das nicht immer etwas bringt)


Also folgende Überlegung von mir:

Da Griechenland nun mittlerweile ein Fass ohne Boden ist und die Wahlen dort, nun auch keine großartigen Ergebnisse gebracht haben. Da die alte, vorherige Partei wieder die Mehrheit der Bevölkerungsstimmen bekommen hat, müsste man eigentlich Konsequent entscheiden dass, das Land wieder seine alte Währung die Drachme einführen muss.

Denn wenn man ehrlich ist, sind die Gelder die Griechenland vorher zu Verfügung bekommen hat, auch nicht ans Volk gebracht worden sonder an die Politiker geflossen, welche dieses dann ins Ausland verfrachtet haben.

Und nun hofft Griechenland auf eine Sanktionsminderung des Sparkurses??? Da stimmt irgendetwas nicht. Da haben die Griechen das WORT SPARKURS nicht verstanden. Denn wenn man hier anfängt Ausnahmen zu bewerkstelligen, muss man dies auch den anderen Ländern die folgen werden, gewähren und somit wäre die Konsequente Durchführung eines Sparplanes zu Nichte. Das kann ja nicht der Zweck und der Sinn sein.

Es wird auch so aussehen, das sich keine Koalition finden lässt in Griechenland, die sich schnell einigen könnte, wenn es dann mal irgendwo brennt. Man muss sich nur die Bevölkerung Griechenlands ansehen, wie lange schon die Bürger Athens auf die Straße gehen und gegen die Regierung bzw. den Euro protestieren.

Damit nicht genug, nun wird höchstwahrscheinlich auch noch Spanien offiziell unter den Rettungsschirm genommen. Wie viele Länder denn noch?? Reichen Griechenland, Irland und Portugal nicht??
Es wird soweit kommen das nun als nächstes Spanien unter den Schirm schlüpft und Milliardenhilfe in Anspruch nimmt. Wer soll das ZAHLEN? Nicht genug das die Politiker und Banken mit Milliardenbeträgen einfach so jonglieren, die schlicht und einfach eigentlich gar nicht vorhanden sind. Nein, Deutschland sowie Frankreich haben die höchsten Bürgschaften übernommen.

Wo ich dann eigentlich sagen muss, wenn es um so viel Geld geht, müsste da nicht das deutsche VOLK gefragt werden, ob wir dieser Hilfe überhaupt gewährleisten und für andere Länder bürgen und uns somit noch höher verschulden sollen?

Hauptsache die SPD will eine Finanztransaktionssteuer durchbringen. Womit die Partei die Spekulanten und die Börsengängler an die Kasse bittet.
Jedoch hat das meiner Meinung nach, nichts mit Bestrafung der Reichen zu tun die dann schön noch Steuern auf ihr erzielten Gewinn zahlen müssen.
Und das soll eine neue Geldquelle zur Bekämpfung der Staatsschulden sein? Lächerlich.
Die Reichen bzw. die Spekulanten werden dann an die Britische Börse gehen oder andere ausländischen. Zumal England ganz klar gesagt hat das sie die Finanztransaktionssteuer nicht befürworten und auch somit nicht mitziehen. Somit werden die Börsengänger ihre Geschäfte im Ausland tätigen und wer wird dann den Ausfall an der deutschen Börse zahlen. Der Kleine Bürger.

Hauptsache die SPD macht der Bevölkerung Deutschlands die Finanztransaktionssteuer schmackhaft. Der Böse Spekulant und die Bösen Banken sind schuld an unserer Situation, deswegen können Sie auch dafür bezahlen.
Der Bürger denkt sich, ach ist das schön die Schuldigen werden zur Rechenschaft gezogen, was aber nicht beachtet wird ist, das diejenigen „Normale Bürger“ die eine Riester-Rente oder Fonds besitzen, auch diese Steuern zahlen müssen.

Jedoch haben wir nicht die Möglichkeit (im Gegensatz zu den Börsengänglern) im Ausland die Riester-Verträge und Fondverträge abzuschließen, also zahlen wir am Schluss wieder diese unnötige Steuer.
Nur damit die SPD eine ganze Reihe von Sympathisanten auf ihre Seite ziehen können und dann vielleicht die die Wahlen im Jahr 2013 mit einer Mehrheit gewinnen.
Für mich eindeutig Augenwischerei.


Aber zurück auf das eigentliche Thema des Europa Rettungsschirmes.

In Deutschland gibt es genug Obdachlose und viele die am Existenzminimum leben, anstatt im eigenen Land aufzuräumen, verpulvern / verschenken wir das Geld an ein Land bzw. Ländern die eigentlich nur sehr, sehr schwer wieder aus ihrem eigens geschaufelten Loch heraus kommen.

Die Dänen, Schweden Norweger und die Finnen wussten wieso sie den Euro rigoros abgelehnt haben. Ein kluger Schachzug. Sie haben es kommen sehen.

Wir können außerdem mit Sicherheit davon ausgehen, dass der „Kleine Bürger“ dafür gerade stehen muss hauptsächlich die jüngere Generation die für den Rettungsschirm (falls dieser einstürzt) aufkommen muss. Das deutsche Volk hätte schon längst aufbegehren müssen.

Deswegen meine Idee ein Volksentscheid in Bayern durchzuführen, dieser wird dann spätestens im Bundestag abgeschmettert, aber immerhin wird dem ein oder anderen Politiker vielleicht klar, dass die Bevölkerung nicht länger untätig bleibt und sich wehrt gegebenenfalls sind Unruhen vorprogrammieren durch Demonstrationen.

Außerdem nach dem Europäischen Fiskalpakt, hätte Griechenland schon längst aus dem EURO austreten müssen bzw. man hätte den Austritt verlangen sie zwingen müssen. Die Regeln dieses Paktes wurden nicht eingehalten (Auf deutscher Sicht wurde der Pakt auch nicht so genau genommen)seitens der Griechen und somit sollten keine anderen Lösungen / Rettungen unternommen werden.
Einzige Möglichkeit Staatbankrott und die Einführung der alten Währung Griechenlands.
Wobei ich mich da dann wieder Frage wieso wir diesen Pakt überhaupt ins Leben gerufen haben, weil wir dachten alle halten sich an Regeln?! Hier waren die Verantwortlichen eindeutig zu blauäugig. Wie sagt man so schön Vertrauen gut, Kontrolle noch besser.


Spätestens wenn Spanien unter den Rettungsschirm kommt. Welches bald eintritt (die Lage dort ist auch nicht rosig) wird uns der EURO in kürzester Zeit nur so um die Ohren fliegen und die Wirtschaftskriese wird ein neues überdimensionales Ausmaß annehmen.
Dann wird die komplette internationale Wirtschaft zusammenbrechen und dann bin ich gespannt wie wir das wieder unter Kontrolle bringen werden.

Dann ist doch das kleiner übel Griechenlands Austritt aus dem EURO.

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Tag der Veröffentlichung: 19.06.2012

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