Die Situation.
Die Zeit ist reif für einen radikalen Kurswechsel der Politik in Deutschland. Weg von der Politik der Eliten und des verhassten Establishments, hin zu einer Politik der Vernunft und einer Politik für das Volk. Die Kanzlerin Angela Merkel hat schon viel zu lange den Weg in Deutschland bestimmt und mit ihrer Politik in ihrer Amtszeit nicht eine einzige Krise bewältigt, sondern bestenfalls bemäntelt und vertagt. Die nächste Finanzkrise steht uns, nach Aussagen prominenter Wirtschaftsexperten, alsbald ins Haus. Der Euro befindet sich nach wie vor in einer wackeligen Situation, die Griechenlandkrise holt uns auch in diesem Jahr wieder ein und wird, besonders vom deutschen Steuerzahler, wieder erneute Opferbereitschaft und „Solidarität“ verlangen. Die Flüchtlingskrise wird mit ihren Folgen unser Leben und das Leben unserer Nachkommen stark verändern. Es wurde viele Jahre versucht sich sozusagen durchzumogeln und zu hoffen, dass es schon alles nicht so schlimm werde.
Doch es ist ganz schlimm geworden. Die Unzufriedenheit der breiten Masse mit der Politik der Eliten ist größer als je zuvor in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands. Da beruhigen auch keine, noch so eilig aufgesetzte Meldungen der Medien, dass die „übergroße“ Mehrheit mit der Politik zufrieden sei.
Das stimmt einfach nicht! Die Damen und Herren der Machtelite sollten mal das Ohr etwas näher und genauer an die Masse halten. Aber der Trend zur Volksnähe ist in den letzten Jahren noch einmal deutlich zurückgegangen. Das liegt auch nicht zuletzt daran, dass es immer schwieriger geworden ist vor das eigene Volk zu treten und Rede und Antwort zu stehen. Kaum ein Politiker der regierenden Parteien traut sich noch vor das Volk, öffentliche Auftritte werden immer seltener, besonders in den letzten zwei Jahren, werden Politiker bei öffentlichen Reden und Auftritten gnadenlos angegangen, ausgebuht und ausgepfiffen. Das ist im Moment die einzige Möglichkeit der Bevölkerung ihren Unmut über die verfehlte Politik zu zeigen. Erst in diesem Jahr, zu den Landtagswahlen und natürlich zur Bundestagswahl, haben die Wähler eine Möglichkeit konkret zu werden und mit der Abgabe ihrer Stimmen ein Zeichen zu setzen, das nicht mehr überhört und übergangen werden kann. Es bleibt nur zu hoffen, dass diese Möglichkeit auch konsequent wahrgenommen wird. Es darf nicht bei stiller Meckerei in den eigenen vier Wänden und im Kreise von Freunden und Bekannten bleiben.
Die außerordentliche Bedeutung der sogenannten „Nichtwähler“ habe ich in meinem Buch „Quo vadis Deutschland“ aufgezeigt. Jede nicht abgegebene Stimme ist ein Gewinn für die etablierten Parteien und verringert die Chance der neuen Parteien, in das politische Geschehen einzugreifen deutlich.
Sigmar Gabriel war kein guter Wirtschaftsminister und ein schlechter Parteivorsitzender. Er hat seiner Partei viel zu lange die Luft zum Atmen genommen. Ohne festen Standpunkt und wie eine Fahne im Wind, langweilig in seinem Auftreten. Immer die gleichen Worthülsen nur entsprechen der Situation angepasst. Er wirkte ständig müde, abgeschlafft und ausgelaugt, genau wie seine Partei. Wer in diesem Falle wen angesteckt hat, ist eine gute Frage. Über lange Zeit passierte eigentlich nicht wirklich etwas, was man für die SPD als positiv bezeichnen konnte. Man trug sich schwer mit diesem Parteivorsitzenden. Nun kam, zu allem Übel, noch die Frage der Kanzlerkandidatur im Jahr 2017. Eines war klar wie nichts sonst auf der Welt, mit einem Sigmar Gabriel als Kandidat hätte das Lager um Frau Merkel weiter ruhig vor sich hin schlafen können. Es sah auch lange Zeit so aus, als würde Sigmar Gabriel der CDU/CSU diesen Gefallen tun. Dann kam der derzeitige Präsident des europäischen Parlaments, Martin Schulz, ins Gespräch und es wurde gerätselt in welcher Konstellation Schulz und Gabriel die Zukunft sehen. Dann platzte die Bombe, Gabriel verzichtete auf die Kanzlerkandidatur 2017 und gibt den Parteivorsitz an Martin Schulz ab. Im März soll Schulz auf einem Parteitag offiziell als Kanzlerkandidat und neuer Parteivorsitzender bestätigt werden.
Und Gabriel? Der übernahm kurzerhand das Außenministerium, der bisherige Außenminister Steinmeier, wurde mal eben der neue Bundespräsident. So geht das im demokratischen Deutschland.
Die Schlaftablette Steinmeier wird uns nun mehrere Jahre mit seinen überaus langweiligen, einschläfernden Worthülsen erfreuen, denn als Außenminister war er wenig erfolgreich und zum Schluss geradezu stümperhaft. Er bezeichnet den neuen amerikanischen Präsidenten als Hassprediger, was ihn als Außenminister für die Zukunft völlig deklassierte. Der bisher, erfolglose Sigmar Gabriel wurde nun Außenminister. Welche besonderen Leistungen und Eigenschaften ihn dazu qualifizieren, plötzlich ein erfolgreicher Außenminister zu sein, erschließt sich mir nicht. Diese Postenmauschelei hat recht wenig mit Demokratie zu tun. Hier muss sich eindeutig etwas ändern. Der Bundespräsident sollte tatsächlich vom Volk gewählt werden und ein Stühlerücken, wie im Falle Gabriel sollte ebenfalls nicht möglich sein.
Gabriel konnte nicht Wirtschaftsminister, er konnte nicht Parteivorsitzender, warum sollte er plötzlich Außenmister können?
Es bleibt nur zu hoffen, dass er in den paar Monaten bis zur Bundestagswahl nicht zu viel Schaden anrichtet. Wird Deutschland mit dieser Art von Postenkarussell in der Welt noch ernst genommen?
In den vergangenen Tagen überschlagen sich die Meldungen über den Überflieger Martin Schulz, der getragen von der Welle der Erneuerung, seiner Partei in den Umfragen nie geahnte Zuwächse einbrachte. Aber wer ist dieser Martin Schulz überhaupt? Und wird dieser Hype anhalten?
Martin Schulz wurde am 20. Dezember 1955 in Hehlrath, heute Eschweiler geboren. Von 1987 bis 1998 war
Verlag: BookRix GmbH & Co. KG
Texte: Henry Leonard
Bildmaterialien: Henry Leonard
Tag der Veröffentlichung: 17.03.2017
ISBN: 978-3-7438-0341-1
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