© K.-H. Kupfer
Ein seltsames Verständnis von Demokratie
...oder einfach nur ein falsches?
Demos statt Urnengang
Offensichtlich wird in Deutschland das Verständnis von Demokratie mehr und mehr davon geprägt, anderweitig als bei Wahlen, das dort nicht erreichte durchsetzen zu wollen. So sieht man offensichtlich in Demonstrationen willkommene Gelegenheiten, seine Meinung äußern zu können, oft mit Nachdruck bis hin zu brennenden Autos und / oder blutigen Nasen. Was aber hat das mit Demokratie und Meinungsfreiheit zu tun? Ist es nicht gerade die demokratische Ordnung, die eine freie Meinungsäußerung überhaupt erst möglich macht?
Freie Meinungsäußerung auf Kosten anderer
Man mag zu Demonstrationen stehen wie man will, sie gehören zur freien Meinungsäußerung des Menschen in einer Demokratie. Wenn aber allein schon so manche vermeintliche freie Meinungsäußerung Kosten für andere und / oder die Allgemeinheit verursacht, nicht selten in die Millionen EURO gehend, dann stellt sich schon die Frage an diejenigen, die für sich in Anspruch nehmen, demokratisch zu handeln, welches Demokratieverständnis wohl bei ihnen vorhanden ist, wenn andere dieses angebliche Verständnis von Demokratie, in welcher Weise auch immer, bezahlen müssen. Egal ob das private Auto eines völlig Unbeteiligten beschädigt wird oder in Flammen aufgeht, oder ob die Steuerzahler für Schäden am Gemeinwesen aufkommen müssen.
Demos und die Gewalt
Auch wäre zu hinterfragen, inwieweit hinter solchen vermeintlichen demokratischen Handlungsweisen manchmal überhaupt demokratische Absichten stecken, vor allem, wenn es zu Gewaltanwendungen oder dem sogenannten zivilen Ungehorsam kommt. Ist das nicht bereits ein diktatorisches Verhalten, indem man so – also mit Gewalt oder auch gewaltloser Verhinderung von Maßnahmen – seine Meinung einem anderen diktatorisch aufzuzwingen versucht? ..... indem man andere sogar zwingt, für dieses Handeln auch noch zahlen zu müssen? Wer meint, das sei legitim, hat ein seltsames Verständnis von Demokratie!
Demokratie heißt nämlich vor allem, Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren und die Meinung anderer zu respektieren.
Fehlende Sachkunde bei Demonstranten
Inwieweit so mancher Demonstrant überhaupt des Sachverhaltes und der Zusammenhänge kundig ist, wenn er sich auf die Straße begibt, sei dahingestellt. Antworten von Befragten zeugen fast immer von totaler Unkenntnis zur Sache. Da ist vielmehr die Rede von toller Stimmung, toller Party, oder es wird das nachgeplappert, was den Leuten zuvor eingeredet wurde. Wo bleibt da die Ernsthaftigkeit zur Sache und das kritische Hinterfragen des Grundes einer Demonstration?
Neue Streitkultur oder bessere Vernetzung der Meinungsmacher
Schon spricht man von einer neuen Streitkultur, die man so nicht erwartet hätte, was in Medien bereits gefeiert wird. Nur was davon ist tatsächlich die eigene Meinung? Und wie viele davon laufen den berüchtigten Rattenfängern, den Meinungsmachern und Aufwieglern hinterher? Oder versucht man gar, mit so mancher Demonstration das demokratische System zu unterlaufen oder sich gegen gewählte Mehrheiten zu stellen? ..... Nur was dann? ...... Das alles hatten wir schon mal. ..... Aber dann wäre es mit der freien Meinungsäußerung und den Demonstrationen vorbei.
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Tag der Veröffentlichung: 26.01.2011
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