EINLEITUNG

Im Kapitalismus sind die Sinne des Menschen

auf den Sinn des Habens verkümmert.

 

Karl Marx / Erich Fromm

 

 

 

ATTAC-Kritik gegen Agenda2010 in Recklinghausen am 20. September 2003:

 

 

 

 

 

Erwartet von mir keinen Aufruf zum Klassenkampf, sondern zu kritischem, auch selbstkritischem Denken, zu allseitiger Achtsamkeit und zu Vernunft-geleitetem Handeln. Dazu anregen sollen die nachfolgenden Beiträge. Sie sind, obwohl zwischen 2003 und 2008 entstanden, weiterhin aktuell, wenn auch fragmentarisch. Ich habe sie teilweise etwas überarbeitet. dst.

 

„Soziale Politik“ - ein Stolperstein? Ein Knüppel zwischen den Beinen? Was zurzeit in Deutschland den Blutdruck von Millionen Menschen hochtreibt, das ist die Sozialpolitik. Eine Sozialpolitik, die als unsozial empfunden wird, eben: nicht als soziale Politik. Auf der einen Seite. Auf der anderen als eine Politik, die unsere Volkswirtschaft samt dem freien Unternehmertum in den Ruin treibt. Und wer wird dafür verantwortlich gemacht – von beiden Seiten? DIE REGIERUNG, nicht wahr? In erster Linie jedenfalls. Und die Parteien, die sie stellen. Das waren bis zum Farbenwechsel zu „Schwarz-Rot“ im Jahre 2005 „Die Roten“ und „Die Grünen“ (von 1998 an). Zu „Den Roten“ zählt man noch die Gewerkschaften. Und „Die Grünen“? Da ist man sich über die Farbe nicht mehr ganz einig. Ich kann das nicht so genau beurteilen, denn bei mir hat man schon als 16-jährigem, als ich mich für eine Pilotenausbildung bewarb, eine leichte Farbenblindheit konstatiert: bei den Grüngrau-Tönen! Das ist wohl auch der Grund, weshalb ich diese Partei vor 19 Jahren verlassen habe. Entschuldigt bitte diese kleine, persönliche Abschweifung. Übrigens, die SPD ist schon in der Weimarer Republik mit den Radieschen verglichen worden: von Kurt Tucholsky („außen rot und innen weiß“).

 

Sozialpolitik verengt den Blick auf Probleme unserer Gesellschaft, auf den Staat, auf Deutschland, innerhalb der Grenzen, die uns heilig sind, wie es der Tellerrand ist. Dabei wird zumeist übersehen, dass es in vieler Hinsicht keine autonomen Nationalstaaten mehr gibt, dass auch wir Deutschen in die "übrige Welt" eingebunden und von ihr abhängig sind. Demnach soziale Politik sowohl lokal als auch global sein muss.

 

Ein Weiteres: Wer regiert denn eigentlich? In Deutschland? In den anderen europäischen Staaten? In den USA? Haben Regierungen überhaupt so viel Handlungs“spiel“raum, wie sie benötigen würden, um soziale Gerechtigkeit annähernd (wieder) herzustellen? Sind Regierungen mittlerweile nicht nur noch Erfüllungsgehilfinnen übermächtiger Wirtschafts"bosse", die jede Regierung auflaufen lassen, wenn sie versucht, gegen deren Profit-Interessen zu handeln? Haben sie nicht das Meinungsmonopol?

 

Haben wir eine Demokratie freier, politisch aufgeklärter und engagierter Bürger/innen, die mit ihrer Mehrheit den Kurs der Wirtschaft bestimmen: eine Wirtschaftsdemokratie, oder haben wir eine Oligarchie?

 

Was würde passieren, wenn die Bundesregierung (unabhängig davon, welche Parteien sie stellen und wer KanzlerIn ist) daranginge, statt ständiger Flickenteppichstopferei die Wirtschaft und damit unsere Gesellschaft von Grund auf zu reformieren und zwar im Sinne des Grundgesetzes, Artikel 20,1 (BRD ein demokratischer und sozialer Bundesstaat) und Artikel 14,2 („Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“) und Artikel 15 („Sozialisierung“)?

 

Ihr seht das Theater, das auf der politischen Bühne gespielt wird. Aber seht ihr auch das, was hinter den Kulissen vor sich geht?

 

Kommt es jetzt zuerst einmal nicht darauf an, so viel Gegenöffentlichkeit herzustellen, dass das Meinungsmonopol unterlaufen und Meinungsvielfalt und damit echte Demokratie (wieder) hergestellt wird? Den Anfang haben die internationale Friedensbewegung und die sozialen Bewegungen gemacht. Wir sollten uns nun nicht auseinanderdividieren (lassen) und gemeinsam überlegen, wie es weitergehen soll.

 

Um Frieden zu schaffen, bedarf es einer sozialen Weltinnenpolitik.

 

Das pfeifen schon die Spatzen von den Dächern, die wenigen, die es noch gibt. Aber zu viele Menschen scheinen es noch nicht zu hören.

 

Dies war sozusagen der Versuch einer kleinen Einleitung. Es folgt eine Art Mini-Zusammenschau, in der die multikausale Vernetzung sozialer Probleme deutlich gemacht werden soll, der Massenarbeitslosigkeit zum Beispiel, mit Lösungsvorschlägen.

 

Gefragt ist konstruktive Kritik!

 

 

1. Die sozialen Probleme - Fakten und Faktoren

Die sozialen Probleme Armut und Elend, Gewalt, Kriminalität und frühes Siechtum sind existentielle Teilprobleme eines komplexen, vielschichtigen Ganzen und können nur im Kontext des Ganzen gelöst werden. Denn ebenso vielfältig und komplex sind ihre Ursachen. Sie hängen (fast) alle miteinander zusammen und voneinander ab. Die Wirkungszusammenhänge sind netzartig verknüpft und verbunden, ebenso vielfältig und mehrdimensional und daher nicht so einfach zu beschreiben wie die Entstehung des Ozonlochs oder einer Dürreperiode. Ich kann sie hier auch nicht grafisch darstellen, aus technischen Gründen – es wäre ein mehrdimensionales Bild -, sondern muss die Fakten und Faktoren linear, ohne Querverbindungen und Verweise, aneinanderreihen. Es ist unvollständig, eben: eine Mini-Zusammenschau, und sicherlich nicht ohne Fehler:

 

Wieder einmal ist ein gewaltiger Verdrängungsprozess im Gange: Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise hat zwar den ganzen Globus erfasst, sie dient aber auch den für die sozialen Probleme verantwortlichen Politikern zur Camouflage ihres eigenen Versagens. Die Finanzkrise, verursacht durch die Zügellosigkeit des Kapitalismus, kann zum Moloch werden, der alles und am Ende sich selber verschlingt. Attac hat lange genug davor gewarnt. Sie hat bereits 1997 eine Regulierung und Kontrolle der transnationalen Finanzaktionen und die „Tobin-Steuer“ verlangt. Dafür wurde Attac von Wirtschaftslobbyisten, einflussreichen Politikern und vom Chor der Massenmedien gescholten und beschimpft und wird heute noch in die Ecke der Globalisierungs“gegner„ gestellt. 

Impressum

Verlag: BookRix GmbH & Co. KG

Texte: 2012 © Dietrich Stahlbaum 2., überarbeitete und aktualisierte Auflage 10. Juli 2020
Bildmaterialien: 2012 © Dietrich Stahlbaum
Cover: 2012 © Dietrich Stahlbaum
Lektorat: Dietrich Stahlbaum
Satz: 2012 © Dietrich Stahlbaum
Tag der Veröffentlichung: 26.03.2012
ISBN: 978-3-86479-482-7

Alle Rechte vorbehalten

Widmung:
In memoriam Eberhard U.