Cover

 

 

 

 

Karl Gerhard Schüring

 

 

 

Hauptsache satt?

Menschen im Rechtsstaat Deutschland

Für mehr Gerechtigkeit und Solidarität

 

 

 

Demokratie und Rechtsstaat

Meinungsäußerungsfreiheit

Insolvenzrecht

Wohnungseigentumsrecht

 

 

 

Eine Aufklärungsschrift

für Bürger und Verbraucher

Ein Erfahrungsbericht

 

 

 

 

EXISTENZSCHUTZVERLAG

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Möge auch dieses Buch – wie viele andere zuvor und danach – dazu beitragen, dass alle Menschen in unserem gesellschaftlichen und sozialen Miteinander mehr Respekt und Achtung voreinander in Würde gegenüber jedem einzelnen Menschen erfahren und unsere rechtsstaatlichen Strukturen einem dem gerecht werdenden Wandel unterzogen werden

 

 

 

 

 

 

 

INHALT

 

 

 

 

 

Vorwort

 

Nichts geht über eigene Erfahrungen. Dies trifft auch für Erfahrungen mit Bürger- und Verbraucherrechten zu. Schnell kommt fast jeder einmal in eine Situation, in der man sich mehr Kenntnisse und mehr Wissen wünscht, weil es an Erfahrungen fehlt – Erfahrungen, auf die man bislang auch gut verzichten konnte. Diesem Defizit soll mit diesem Buch zumindest in Teilbereichen abgeholfen werden.

Denn dem Normalbürger bleibt selbst in einem Rechtsstaat vieles verborgen. Auch den Medien gelingt es nicht – trotz Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit –, alle wichtigen Informationen den Menschen, den Verbrauchern, zu vermitteln und zu erklären. Sie verstehen das Grundrecht auf Pressefreiheit vorwiegend als Recht. Ist aber dieses Grundrecht nicht auch eine Pflicht gegenüber den Menschen, denen sie zu berichten haben? Und zwar objektiv, unvoreingenommen, ohne jede Zensur? Auch zu Themen und über Sachverhalte, die für die Verantwortlichen in Politik und Unternehmen unangenehm sind?

Dieses Buch behandelt allgemeine gesellschaftliche, soziale und aktuelle politische Themen. Auch als Voraussetzung für ein Verständnis dann nachfolgend behandelter Rechtsgebiete. Diese behandelten Rechtsgebiete (Meinungsäußerungsrecht, Insolvenzrecht, Wohnungseigentumsrecht) haben es in sich. Damit haben nicht nur viele Menschen zu tun, sie dienen den Rechts- und Geldmachthabern auch zur Vermögensumverteilung, zur Erlangung von Vorteilen und Honorar. Der Rechtsstaat bietet den Rechts- und Geldmachthabern dazu vielfältige Instrumente an, woran Menschen scheitern, anstatt sie vor Ausplünderung und Erniedrigung zu schützen. Eigentlich schwierige Rechtsgebiete, hier aber mit dem Versuch, diese aufgrund von praktischen Erfahrungen zu erklären. So dem Laien die Risiken auch als Warnung verständlich und hilfreich zu vermitteln. Es ist nicht alles schlecht, aber zu viele Menschen sind beunruhigt, haben Angst.

Sich mit rechtlichen Themen zu beschäftigen, mag sicherlich nicht jedermanns Sache sein. Und doch betreffen sie uns alle und wir können jederzeit damit konfrontiert werden (oder sind es bereits). Auch ich kann Ihnen als Leser beispielhaft nur wenige Einblicke vermitteln – aber dennoch wichtig und auf manche in der Sache abweichende Situationen übertragbar.

Der Umfang dieses Buches sollte jedem Bürger, auch dem Lesemuffel, die Zeit (wenige Stunden) wert sein, sich mit diesen Themen einmal kurz auseinanderzusetzen, damit man weiß, um was es geht und was Rechtsstaat und Elitedenken zulasten von Bürgern und Verbrauchern in unserer heutigen Demokratie bedeuten.

Ein Buch kann immer nur die subjektiven Ansichten und Meinungen des Autors in der ihm individuellen Art und Weise wiedergeben. Es kann schon gar nicht die breite Meinung aller Leser vollumfänglich darlegen, hoffentlich aber zumindest ansatzweise berühren.

Für diejenigen Leser, die Ausführungen dieses Buches bereits an anderer Stelle oder in einem anderen Zusammenhang gelesen oder vernommen haben, mag gelten: „Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns herum immer wieder gepredigt wird. Und zwar nicht von Einzelnen, sondern von der Masse.“ (Johann Wolfgang von Goethe)

Dieses Buch enthält keine Rechtsberatung, wenden Sie sich bitte gegebenenfalls an einen fachkundigen und auch redlichen Anwalt.

Demokratie und Rechtsstaat

Im ersten Kapitel geht es um allgemeine und auch grundsätzliche Voraussetzungen, die das Miteinander in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat prägen sollten. 

Einführung

Täglich wird in den Medien die Entwicklung zwischen den Armen und Reichen, zwischen den Schwachen und den die Finanzwelt beherrschenden Personen und Institutionen beklagt. Zu dieser Entwicklung haben Demokratie und Rechtsstaat, haben die verantwortlichen Politiker die Voraussetzungen geschaffen, sie selbst lassen sich in diese Strukturen einbinden. Änderungen im Denken und Tun sind nicht zu erwarten. Weder von den elitären Politikern noch von den Verantwortlichen in der Gesellschaft. Auch die Medien verhalten sich vielfach treu den Eliten.

Ein Prozent der Bevölkerung besitzt ein Drittel, fünf Prozent besitzen rund die Hälfte des Vermögens! Wurde dieses Vermögen durch persönliche Arbeit verdient? Wohl kaum!

Die rechtsstaatlichen Instrumente, die vorhandenen Gesetzeslücken, werden rigoros ausgenutzt, zulasten der Verbraucher, zulasten der Schwachen und der Armen der Gesellschaft, aber ebenso zulasten vieler Gläubiger. So erfolgen Vermögensumverteilung und Vorteilsnahmen aufgrund rechtsstaatlicher Normen und Strukturen. Das mag im Einzelfall rechtens sein, ist das aber gerecht?

Rechts- und Geldmachthaber nutzen die Situation, so die Instrumente auch der rechtsstaatlichen Folterkammer: Gesetzeslücken, Insolvenzfallen, Verschwiegenheitsverpflichtungen, Markt- und Sozialmacht, Rechtsstreitigkeiten, gegen die sich mangels ausreichender Finanzen niemand wehren kann. Auch davon handelt dieses Buch und vermittelt Erfahrungen zu Sachverhalten, die viele Leser auch in ihrem Alltag erfahren.

Die Bedürfnisse der Gesellschaft lassen sich nur bei den Menschengruppen definieren, die am Rande der Gesellschaft stehen, nicht nach den Inhalten der Parteiprogramme oder „Deutschland geht es gut“-Parolen.

Erkannt werden diese wirklichen Bedürfnisse ebenso wenig wie die Entfremdung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den sie vertretenden Parteien oder deren elitären Vertretern.

Protestierende Nichtwähler und Alternativwähler sind ebenso wie Arme und Schwache auch Menschen, denen mit Respekt, Achtung und Würde zu begegnen ist.

Zunächst behandele ich in diesem Buch einige Grundlagen unseres gesellschaftlichen Miteinanders, rechtliche und politische Strukturen, dazu Denkweisen in Politik und Gesellschaft, ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder tiefsinnige philosophische Ausprägungen. Grundlagen, die möglicherweise für den einen oder anderen Leser eine gewisse Orientierung geben können. Auch in der Abwägung, rechtliche und politische Gegebenheiten einschätzen zu können und richtig einzuordnen. Aber die auch unabhängig davon es wert sind, einmal im Gesamtzusammenhang bedacht zu werden.

Denn dieses Buch soll nicht nur Defizite der Demokratie und des Rechtsstaates und in den Handlungen der in Verantwortung stehenden Menschen aufzeigen. Wichtiger sind die Grundlagen eines menschlichen, eines humanen Miteinanders, die diese Defizite erst erkennen lassen.

Auch dieses Buch sollte dazu beitragen, dass mit wenig Aufwand etwas Einsicht gewonnen und vielleicht sogar ein kleiner Schritt für ein Mitwirken an einer Verbesserung der Lebensumstände aller getan wird. Wenn vielleicht nicht alle, aber viele es wollen, sollten wir uns auf den Weg begeben, dazu möchte ich Sie zum Schluss des Buches noch anregen. Dann hat das Buch seinen Zweck erfüllt.

Miteinander leben

Warum gelingt es den Menschen nicht und warum scheitern die Versuche, für alle Menschen ein besseres soziales Miteinander, ein humaneres Leben und auch eine gerechtere Teilhabe zu erlangen? Reichen dazu unsere Talente, reichen unsere Tugenden, reichen Intelligenz und Intellekt, reichen unser Wollen und Tun nicht aus? Oder nutzen wir diese nur dem Menschen verfügbaren Eigenschaften und Möglichkeiten genau für das Gegenteil? Denn die Literatur der letzten Monate lässt nichts Gutes ahnen, die Hinweise auf eine wirtschaftliche und soziale Katastrophe (Revolution) sind nicht mehr zu übersehen. Die Menschen haben keine Reserven, einer möglichen und drohenden Finanz- und Wirtschaftskrise zu begegnen – diese Reserven sind den wenigen Reichen vorbehalten. Das macht Angst und führt zu sozialem Aufbegehren und zu politischen Entwicklungen, deren Symptome wir zwar sehen, aber bisher nicht als von der politischen Elite verursacht von dieser erkannt werden.

Angst macht nicht die statistisch relativ niedrige Zahl der Arbeitslosen in Deutschland. Angst macht vielmehr die Anzahl der Menschen, die sich im unteren Lohnbereich mit unsicheren Arbeitsverhältnissen befinden. Die große Mehrheit der Menschen, die monatlich so gerade mit ihrem Einkommen auskommen. Diese Tatsache relativiert die Arbeitslosenstatistik und zeigt die eigentliche Lage im Arbeitsmarkt.

Warum aber stehen bei doch sehr vielen in der Verantwortung stehenden Menschen die Ergebnisse des Nachdenkens und ein daraus folgendes Tun einem dem Gemeinwohl dienenden Handeln entgegen? Oder bestimmen nicht diese zuvor bezeichneten Eigenschaften und Möglichkeiten unser Denken und Tun im Sinne des Gemeinwohls? Dienen sie vielmehr dazu, sich mit rein persönlichen Bestrebungen und Begehrungen durchzusetzen? Und zwar unabhängig davon, ob diese angestrebten Begehrungen und Vorteile auch tatsächlich umfänglich mit den zwingend erforderlichen Bedürfnissen zu begründen sind – nicht nur materiell? Oder vielleicht doch nur Schaden anrichten, bei anderen Menschen und zulasten des Gemeinwohls?

Dann aber sollten auch die Berufenen, die sich als Vertreter des Volkes bezeichnen und ausgeben, sich ihrer eigentlichen Verantwortung bewusst werden und tatsächlich dem Gemeinwohl dienen. Ob sie sich nun selbst berufen fühlen oder selbst berufen haben oder dazu aufgefordert und gewählt wurden. Ohne dass sie sich zuvörderst ideologischen oder auch religiösen Inhalten und Zielen verschreiben und sich danach orientieren. Und zwar unvoreingenommen, unabhängig, objektiv, uneigennützig tätig werden. Auch – lassen Sie mich diesen Anspruch hinzufügen – mit einem gewissen philosophischen Denken.

Und geben wir den Protest- und Nichtwählern eine gewisse Berechtigung, sich von den sogenannten etablierten Parteien abzuwenden. Weil ein nur bedingt guter Wein dann nicht wählbar ist, wenn den Genügsamen das ihnen nur mögliche klare Wasser eben nicht angeboten wird.

Ich will an dieser Stelle gern hinzufügen, dass auch religiöses Denken durchaus eine Berechtigung finden kann. Allerdings nicht im Widerspruch zu einem grundlegenden humanen Denken. Religionen sollen die Menschen nicht für sich vereinnahmen, sondern in ihrem humanen Denken stützen und inspirieren. In diesem Buch sollte es aber ausreichend sein, sich mit für alle Menschen geltenden Lebensgrundlagen zu beschäftigen – auch unabhängig von Ideologien und Religionen.

Demokratie und Rechtsstaat

Demokratie und Rechtsstaat werden allgemein als die zurzeit bestmöglichen Formen einer staatlichen Ordnung angesehen. Dies mag analog auch für die Marktwirtschaft gelten. Obwohl die Medien tagtäglich auch von den Unzulänglichkeiten, ja Unerträglichkeiten in unserem und auch in anderen Staaten berichten – trotz Demokratie, trotz Rechtsstaat, trotz Marktwirtschaft.

Auf die negativen Zustände in den übrigen Staaten dieser Welt soll hier aber nicht weiter eingegangen werden. Nichtsdestotrotz gibt es aber auch in unserem Land Zustände, die den negativen Zuständen in anderen Ländern in nichts nachstehen – auch wenn viele es nicht wahrhaben wollen.

Die Kluft zwischen Arm und Reich finden wir überall. Ein Elitedenken ebenso, unabhängig von der Staatsform, gleich ob Diktatur oder Demokratie. Rechtliche Ohnmacht der Schwachen der Gesellschaft mangels ausreichender finanzieller Mittel ist ebenso überall festzustellen. Das gilt auch für Unterdrückung und Misshandlung, seien sie nun physischer oder psychischer Natur, oder aufgrund von auch rechtsstaatlichen Normen als Folge juristischer und verbohrter Denkstrukturen, insoweit auch untätiger Politiker oder auch politischer Willkür.

Leben wir nicht in einer vielfach auch missbrauchten Demokratie und ebenso in einem vielfach missbrauchten Rechtsstaat und einer vielfach missbrauchten Marktwirtschaft? Und die Rechts- und Geldmachthaber bedienen sich mit den uns weitgehend unbekannten Werkzeugen aus der rechtsstaatlichen Rumpelkammer – von uns weitgehend unbemerkt?

Wählen die Menschen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl (§ 38 Grundgesetz)? Wählen sie tatsächlich die Vertreter, die sich direkt und aus dem Volk auch unmittelbar zur Wahl stellen oder dazu aufgerufen werden?

Und diese Vertreter des Volkes – weil selbstverständlich – dazu auch gewisse, insbesondere soziale Eigenschaften und Tugenden mitbringen, auch vorweisen können? Nicht nur fachspezifische, berufliche und in bestimmten Organisationen erlangte hierarchische Positionen bestimmen die Qualifikation für einen Vertreter des Volkes, schon gar nicht emotionale Zustimmungen oder Beifallsstürme einer dem Schwarmverhalten ausgelieferten Menschengruppe (Parteiversammlung).

Die Vertreter unseres Volkes werden eben nicht unmittelbar aus und von dem Volk (dem sogenannten Souverän) gewählt, sondern nur mittelbar aufgrund der von bestimmten Gruppen (Parteien) vorgeschlagenen Vertreter. Dass die Wahl dieser von den Parteien vorgeschlagenen Vertreter oft auch von privaten Vorstellungen und Emotionen bestimmt wird, braucht ebenso wenig erläutert zu werden wie die Tatsache, dass die Vorgeschlagenen dem Wohlgefallen der Parteiführung zu entsprechen haben. „Vetternwirtschaft“ im weitesten Sinne gibt es auch in einer Demokratie – wider die Interessen des Gemeinwohls. So fehlt es dann dem demokratischen Rechtsstaat und den Parteien an wirklich qualifizierten Vertretern, wie es vorsichtig in den Medien auch verlautbar ist. Selbstverständlich soll es – wie bei einer Bewerbung und Auswahl sinnvoll – Kriterien geben, die zumindest den Anschein für eine Qualifikation geben. Wer aber setzt diese Qualifikationskriterien fest?

Und genau jetzt sind wir bei der wohl entscheidenden Frage, der man sich auch auf anderen Wegen nähern kann: Wie finden wir diese wichtigen und entscheidenden Kriterien, die für unser Zusammenleben maßgeblich sein können und die Voraussetzungen für unser Vertreter definieren?

Wenn ich in den Nachrichten Reportagen über Zustände im sozialen Zusammenleben sehe, auch in Deutschland, über kriegerische Auseinandersetzungen in dieser Welt, und dazu protestierende Menschen, frage ich mich: Wo bleibt die Masse unserer Politiker, wo bleibt ihr diesbezügliches Engagement, soweit sie sich nicht gerade in Führungspositionen präsentieren? Sind Politiker nur Gefolgsleute ihrer Partei- und Fraktionsvorsitzenden? Gilt auch hier: Wer sich nicht einordnet oder wer die Verschwiegenheit bricht, wird exkludiert (ausgegrenzt)? Können Politiker im Schwarm einfach so mitschwimmen oder mitfliegen?

Oder muss nicht doch jeder Politiker gefordert werden, ein eigenes politisches Profil zu entwickeln, zu verdeutlichen und auch zu dokumentieren, zu aktuellen Fragen in wesentlichen Politikfeldern auch aktuell Stellung zu beziehen? Denn er hat nicht nur die Interessen seines Wahlkreises zu vertreten, sondern in allen Belangen der politischen Willensbildung mitzuwirken, da auch mitzustimmen.

„Tatsächlich fühlen sich immer mehr Menschen nicht mehrheitlich repräsentiert, sondern empfinden im Gegenteil eine tiefe Entfremdung gegenüber der politischen Kaste [Gruppen der Gesellschaft mit übertriebener Pflege ihres Standesbewusstseins, so der Duden] in Deutschland. Die Entfremdung des Bundesdeutschen mit seiner politischen Kultur ist aber gerade deshalb so frappant, da der Deutsche dies gar nicht als Entfremdung wahrnimmt. Die extreme Überalterung der Bundesdeutschen (…) hat zu einer selbstgenügsamen und gesättigten Oberschicht geführt (…). Ein anderer Teil der Bevölkerung ist politisch desinteressiert. Die soziale Struktur der Population in Deutschland hat stark zu dem politischen System beigetragen, das derzeit den Untergang der Deutschen befördert.“ (Rayab, 2016, Seiten 9, 14, 34)

Man mag nicht alle diese Aussagen vollumfänglich teilen mögen. Annähernd gleichlautende Meinungen finden sich aber immer häufiger in der Literatur und in den Tagen der Wahl des amerikanischen Präsidenten auch verstärkt in leider nur einzelnen Medien, sie allesamt zu ignorieren, wäre wohl grob nachlässig.

Abgehobenheit fördert Populismus

Die Wahlen in den Vereinigten Staaten können wohl auch als Abmahnung der Demokratie verstanden werden – in Europa, auch in Deutschland. Populismus ist nicht nur ein Phänomen politischer Randgruppen und eine Strategie zum Machterwerb – wie wir es auch aus der Geschichte kennen. Populistische Strömungen und der Zuspruch in der Bevölkerung zeigen vielmehr auch die Defizite in der Demokratie, nicht nur in Deutschland, auch in anderen europäischen Ländern. Diese Defizite müssen sich die Politiker und etablierten Parteien zurechnen lassen.

Die sich auf Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft berufen, haben nach den Landtagswahlen in Deutschland und nach dem Brexit erneut eine Abmahnung erhalten. Alle diese Attribute sind keine Selbstläufer! Sie haben sich zu orientieren an den Grundsätzen des menschlichen Miteinanders wie Ethik, Moral, Gerechtigkeit und zuvörderst und vor allem an Menschenwürde.

Alle vorgenannten Attribute gewährleisten eben nicht Gerechtigkeit. Leistungsvermögen und Marktwirtschaft sind eben kein

Impressum

Verlag: BookRix GmbH & Co. KG

Tag der Veröffentlichung: 23.09.2017
ISBN: 978-3-7438-3375-3

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